EU-Parlament stimmt für TTIP: So können wir es noch verhindern!

Auf die Straße zur TTIP-Großdemonstration

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

heute hat das Europäische Parlament eine Resolution zum Freihandelsabkommen TTIP verabschiedet. Mit 436 zu 241 Stimmen sprachen die Abgeordneten sich grundsätzlich für das Freihandelsabkommen aus – und ignorierten damit die Stimmen von Millionen kritischen Bürgerinnen und Bürgern. Sogar die umstrittenen Schiedsgerichte lehnte das Parlament nicht ab, gefordert wird lediglich eine Art „Investorenschutz light“: Ginge es nach dem Willen des Parlaments, könnten Konzerne in Zukunft noch immer Staaten auf Schadensersatz verklagen – wenn auch nicht mehr vor privaten, sondern vor öffentlichen Schiedsgerichten.

Doch es gibt noch Hoffnung: Die hohe Zahl der Gegenstimmen und die chaotische Verabschiedung der Resolution zeigen, wie sehr die Abgeordneten unter Druck stehen. Mit einer gewaltigen Großdemonstration in Berlin werden wir am 10. Oktober gemeinsam zeigen, dass wir es nicht hinnehmen, wenn über unsere Köpfe hinweg regiert wird.

Quelle: Umweltinstitut.org

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