Schlagwort-Archive: CETA

CETA: So geht es weiter

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts, eine intensive Woche liegt hinter uns. Den großen Demos gegen CETA am Samstag folgte am Montag die bittere Nachricht: Die SPD hat sich für das Freihandelsabkommen mit Kanada ausgesprochen. Am Mittwoch machten wir uns … Weiterlesen

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Ceta – Gabriel muss Wort halten

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts, heute in einem Monat soll in Bratislava der Startschuss für die Ratifizierung von CETA fallen.  Damit das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Wirklichkeit wird, müssen ihm die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten zustimmen. Doch genau davor hat die … Weiterlesen

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Sensationeller Start für das Volksbegehren gegen CETA

Quelle: Umweltinstitut München Sensationeller Start für das Volksbegehren gegen CETA Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts, was für ein senationeller Auftakt: Nach monatelangen Vorbereitungen starteten wir am Samstag gemeinsam mit unseren Bündnispartnern das bayerische Volksbegehren, um das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen CETA … Weiterlesen

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Thank you for calling

Der Film von Klaus Scheidsteger THANK YOU FOR CALLING wird am 30. + 31. Juli 2016 auf dem 5 Seen Festival in Bayern uraufgeführt: http://www.fsff.de/home/cm/fff-current-film/index.6285.html In Österreich hat es schon die Premiere in Wien gegeben, bei der auch Mediziner wie … Weiterlesen

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Investorenschutz: Österreichischer Konzern droht Rumänien mit Klage

Investitionsschutzklauseln behindern Staaten in ihrer Gesetzgebung – und Konzerne nutzen solche Abkommen, um gewählte Regierungen zu erpressen, wie ein aktueller Fall aus Südosteuropa zeigt: Im rumänischen Parlament wird gerade ein neues Waldgesetz diskutiert. Nun ist ein Brief des österreichischen Investors … Weiterlesen

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Konzernklagerechte sind nicht reformierbar!

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts, TTIP und CETA drohen am wachsenden Widerstand der Bevölkerung zu scheitern. Das bekommen auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zu spüren. Weil besonders der geplante Investorenschutzmechanismus ISDS in der Kritik steht, … Weiterlesen

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